Ausländerrecht für die Polizei

von Volker Westphal und Edgar Stoppa

Informationen zum internationalen, europäischen

und nationalen Ausländerrecht

seit 02.09.2000 im Internet

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Wir bemühen uns, etwa alle drei Monate über die aktuellen Entwicklungen des Ausländerrechts zu berichten.

Letztes Update 11.08.2010

Bitte wählen Sie Startseite Report Ausländerrecht Erläuterungen Fälle mit Lösungen Übersichten Gesetzestexte Muster und Dokumente Urteile Literaturhinweise EU-Erweiterung 2004 / 2007 Visa-Bestimmungen für Türken Infos zum Buch Ausländerrecht für die Polizei Wir über uns Kontakt Links Hinweise bei Browser Problemen Wenn Teile dieser Homepage oder Anlagen sich nicht ordnungsgemäß öffnen lassen, versuchen Sie es bitte mit dem Internet Explorer.	Wir veröffentlichen hier den „Report Ausländer- und Europarecht“, der von uns seit Ende 2001 herausge- geben wird. Der Report informiert über bedeutsame Entwicklungen im Ausländer- und Europarecht. Sie finden auf 4 Seiten zahlreiche Informationen, Stellungnah-men, Urteile und Problem-aufrisse zum Ausländer- und Europarecht - speziell für die Polizei und Grenzpolizei.	Aktuell: Report Nummer 22 Juli 2010 Der neue Report Ausländer- und Europarecht ist am 25.07.2010 online gestellt >> hier << Schwerpunkt dieser Ausgabe ist das Ausländerrecht an der Seegrenze. Das Ausländerrecht beansprucht auch an den Seegrenzen und in den verschiedenen Rechtsräumen der See (insb. in den Häfen, in den inneren Gewässern, Küstenmeer, Hohe See) Geltung. Die hier zuständigen Behörden müssen sich mit ausländerrechtlichen Problemen befassen, die zahlreiche seerechtliche Besonderheiten aufweisen. Die Thematik wird in der Literatur kaum behandelt und Rechtsprechung dazu ist rar. Demzufolge führt das Ausländerrecht in diesem Bereich ein „Stiefmütterchen-Dasein“ und es herrscht hier allenthalben Unsicherheit über seine Geltung und Anwendung. In diesem Report sollen daher einige bedeutsame Regelungen des Ausländerrechts mit Seebezug erläutert werden. Zudem hat der EuGH erstmals die Frage der Zulässigkeit von verdachtsunabhängigen Kontrollen (sog. Schleierfahndung) im Schengen-Binnengrenzraum entschieden (EuGH U. v. 22.06.2010 verb. Rs. C-188/10, C-189/10 „Melki und Abdeli“). Danach hängt die Zulässigkeit einer solchen Kontrolle davon ab, ob die Kontrollbefugnisse Einschränkungen enthalten, die sicherstellen, dass bei ihrer praktischen Anwendung die Vorgaben des Art. 21 SGK (keine Grenzkontrolle zum Ziel, Intensität und Häufigkeit der Kontrollen) eingehalten werden. Neben weiteren aktuellen Urteilen und Entwicklungen werfen wir einen ersten Blick auf die für Ende 2010 erforderlichen Änderungen des Ausländerrechts aufgrund umzusetzender EU-Richtlinien (u.a. die Rückführungsrichtlinien - RL 2008/115/EG). Inhalt Report Nr. 22 Entwicklungen - EU bereitet weitere Visabefreiungen vor - Bedeutsame Änderungen zum AuslR in Vorbereitung - Einzelheiten zur Flughafen-Transitvisumpflicht - Fristenberechnung: Tag der Einreise - Reaktionen Spezial: Ausländerrecht an den Seegrenzen - Ausländerrecht an der Seegrenze: Ein „Stiefmütterchen-Dasein“ - Seerechtliche Räume und Begriffe und das Ausländerrecht - Rechtsstellung von Schiffen - Einreise an der Seegrenze gem. § 13 II AufenthG - Ausreise an den Seegrenzen - Unter Flagge eines EU-Staats Rechtsprechung - EuGH Urteil zu verdachtsunabhängigen Kontrollen im Schengen-Binnengrenzraum - OLG Frankfurt zur Freiwilligkeitserklärung bei Freiheitsentziehungen - BGH: Zuständigkeit für Haftantrag - BGH: Verständigung des Konsulats in Haftsachen - BGH: Sorgfaltspflicht bei Belehrungen Literaturhinweise - Neuer Kommentar zum AuslR: Huber – AufenthG - Literaturhinweis zum Visakodex - Literaturhinweise - Lesenswertes zum Seerecht mit Bezug zum AuslR	Erläuterungen zum AuslR In dieser Homepage finden Sie Erläuterungen und Fallbeispiele zum Aufenthaltsgesetz (AufenthG) und zur Aufenthaltsverordnung (AufenthV) unter Berücksichtigung des Europarechts und der Schengen-Regelungen. Dazu aktuelle Texte und Übersichten. · Ausländer in Deutschland · Grundbegriffe des Ausländerrechts · Voraussetzungen der Einreise und des Aufenthalts von Ausländern · Exkurs: Das Schengener Durchführungsübereinkommen · Passpflicht · Aufenthaltstitel · Befreiungen vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels · Der Aufenthalt in Deutschland · Aufenthaltsbeendigung · Zurückweisung und Zurückschiebung >> hier Dank und Infos Vielen Dank für die vielen Zuschriften. Die Anregungen, Tipps und redaktionellen Hinweise haben uns sehr geholfen. Leider können wir aus Zeitgründen nicht alle Anfragen zum Ausländerrecht individuell schriftlich beantworten. Doch widmen wir uns den Problemen, die eine größere Praxisrelevanz aufweisen, im jeweils aktuellen Report. Das Kleingedruckte! Wir vertreten hier unsere private Auffassung. Bitte haben Sie Verständnis: Alle Angaben, rechtliche Bewertungen, Gesetzestexte, Urteile etc. nach bestem Wissen, aber ohne Gewähr. Sichtvermerksabkommen In der AufenthV spielen die alten Sichtvermerksabkommen für die Befreiungen von „Positivstaatern“ eine wichtige Rolle. Wir haben diese Abkommen für sie herausgesucht. >> hier Infos Zum Waffenrecht Wir empfehlen allen, die an Waffenrecht interessiert sind, den Besuch der Homepage http://www.waffenrecht.lexdejur.de die Website von Dirk Ostgathe Literaturhinweis Die 2. Auflage des bewährten Praxishandbuchs zum Waffenrecht von Dr. Gunther Gade wird im Juli 2008 erscheinen. Es berücksichtigt die umfangreichen zum 01.04.2008 in Kraft getretenen Neuregelungen. Auch die Zweitauflage wurde unter Mitarbeit von Edgar Stoppa verfasst. Näheres hier >>
	Prof. Dr. Dr. h.c. Gutmann	Eine Personalie Am 13.05.2010 wurde Herr Rechtsanwalt Dr. Rolf Gutmann zum Ehrendoktor und Honorarprofessor der Istanbuler Universität ernannt. Prof. Dr. Dr. h.c. Gutmann  – einer der renommiertesten Kenner des Assoziierungsrechts (EWG-Türkei) hat als Rechtsanwalt seit 1983 bislang 13 Verfahren vor dem EuGH vertreten. Darunter sind bahnbrechende Urteile zu nennen wie die verb. Rs. 482/01 u. Rs. C-493/01 U. v. 29.4.2004 „Orfanopoulos“ und „Oliveri“ und die Rs. C-228/06 U. v. 19.02.2009 „Soysal“. Rolf Gutmann ist seit 2005 Mitherausgeber der Fachzeitschrift Informationsbrief Ausländerrecht, Mitglied der Deutsch-Türkischen Juristenvereinigung und seit 2008 Lehrbeauftragter an der Yeditepe- Universität in Istanbul. Herzlichen Glückwunsch
	Leider ausverkauft	Buch Westphal/Stoppa Ausländerrecht für die Polizei Unser Buch Westphal/Stoppa Ausländerrecht für die Polizei 3. Auflage ist leider nicht mehr lieferbar. Aufgrund der überaus regen Nachfrage ist die 3. Auflage nun nach gut 1 ½ Jahren bereits ausverkauft. Wir treten jetzt in die Überlegungen für eine Neuauflage ein – allerdings „Gut Ding braucht Weile“ - so dass mit einer 4. Auflage wohl nicht vor Ende 2011 zu rechnen ist. Wir bedanken uns für die freundliche Beachtung unseres Buches und werden Sie auf dieser Seite weiterhin über aktuelle Entwicklungen im Ausländerrecht informieren
	Türkei	Thema: EuGH „Soysal“: Visumfreiheit für türkische Staatsangehörige Aufgrund des großen Interesses zum Thema >> hier << unsere Sonderseite „Einreisebestimmungen für türkische Staatsangehörige“
	Mauritius: Inselträume nun für EU-Bürger visumfrei	Sichtvermerksabkommen der EU Zu den von der EU geschlossenen Visa-Abkommen (Sichtvermerksabkommen) und deren Bedeutung für EU-Bürger und Drittausländern aus den Vertragsstaaten siehe Report Nr. 20 Seite 2. Sichtvermerksabkommen EU-Mauritius >> hier << als Beispiel für die gleichlautenden Abkommen mit Antigua und Barbuda, den Bahamas, Barbados, St. Kitts und Nevis sowie den Seychellen