Ausländerrecht für die Polizei

von Volker Westphal und Edgar Stoppa

 

Informationen zum internationalen, europäischen

und nationalen Ausländerrecht

seit 02.09.2000 im Internet

 

Herzlich willkommen auf unserer Startseite

Wir bemühen uns, etwa alle drei Monate über die aktuellen Entwicklungen des Ausländerrechts zu berichten.

 

Letztes Update: Report Nr. 24 mit Erläuterungen zum 2. RL UmsG   26.11.2011

 

 

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Wir veröffentlichen hier den Report Ausländer- und Europarecht, der von uns seit Ende 2001 herausgegeben wird. Der Report informiert über bedeutsame Entwicklungen im Ausländer- und Europarecht. Sie finden auf 4 Seiten zahlreiche Informationen, Stellungnahmen, Urteile und Problemaufrisse zum Ausländer- und Europarecht - speziell für die Polizei und Grenzpolizei.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Aktuelles Zum Ausländerrecht

 

 2. Richtlinienumsetzungsgesetz in Kraft

 

Am 26.11.2011 ist das 2. Richtlinienumsetzungsgesetz (2. RLUmsG) in Kraft getreten (BGBl. I S. 2258). Es setzt die RL 2008/115/EG (Rückführungsrichtlinie = RüFüRL) und die RL 2009/52/EG (Sanktionen gegen Arbeitgeber, die Drittstaatsangehörige illegal beschäftigen = SanktionsRL) um und passt das deutsche Recht an den Visakodex an. Die Änderungen betreffen das AufenthG, die AufenthV und einige andere Vorschriften.    

 

Im Report Nr. 23 haben wir bereits Auswirkungen der RüFüRL aufgezeigt. Im neuen Report Nr. 24 erläutern wir einige für die polizeiliche/ausländerrechtliche Praxis bedeutsame Regelungen des neuen Gesetzes.

 

 

Report Nummer 24 November 2011

 

 

Inhalt Report Nr. 24

 

Allgemeine Entwicklungen im Ausländer- und Europarecht

 

·        Entwicklungen im EU-Freizügigkeitsrecht -EuGH Urteile „Zambrano“, „McCarthy“, „Dereci“

·        Lockerungen und Aufhebungen der Residenzpflicht für Asylbewerber und Geduldete

·        Gesetzestreues Reisen im Schengener Hoheitsgebiet, ein hoffnungs-(loses)volles Unterfangen?

·        Entwicklungen zum Visumrecht für Türken

·        Visa-Kurzinfos (Diplomatenpassinhaber)

 

Erläuterungen zu den neuen polizeirelevanten Maßnahmen und Regelungen des Ausländerrechts nach 

dem 2. RLUmsG

 

·        Begriff: Rückkehrentscheidung

·        Die Zurückschiebung gem. § 57 II S. 1 AufenthG

·        Zurückschiebung an der Schengen-Außengrenze gem. § 57 I AufenthG

·        „Grenzabschiebung“

·        Übergang der Zuständigkeit für die Abschiebung von der Grenzpolizei zur Ausländerbehörde

·        Unerlaubt eingereiste  Inhaber von Schengen-Aufenthaltstitel

·        Die Abschiebungsandrohung

·        Das Einreiseverbot (i.S. der Rückführungsrichtlinie)

  • EuGH „El Dridi“ zur Rückführungsrichtlinie
  • „Dublin Zurückschiebung“ gem. § 57 II S. 2 AufenthG
  • Feststellung eines illegalen Aufenthalts bei der Ausreise

 

 

Der vollständige Beitrag von Sylwester Gawron und Andreas Geißler „Gesetzestreues Reisen im Schengener Hoheitsgebiet, ein hoffnungs-(loses)volles Unterfangen?“ finden Sie > hier <

 

Neuer Waffenrechtskommentar von Dr. Gunther Gade und Edgar Stoppa

 

 

Vielen Lesern dieser Homepage ist bekannt, dass Edgar Stoppa neben dem Ausländer- und Europarecht auch im Waffenrecht publiziert. Zusammen mit Dr. Gunther Gade hat er nun in der renomierten „Gelben Reihe“ im Beck Verlag einen Kommentar zum Waffengesetz verfasst.

 

Der neue Kommentar bietet eine anwenderorientierte Kommentierung des WaffG auf aktuellem Rechtsstand. Schwerpunkte bilden die ausführlichen Erläuterungen der bedeutsamen Anlagen 1 und 2 zum Waffengesetz sowie die zahlreichen Änderungen des WaffG der letzten Jahre, insbesondere zum neuen Erbenprivileg (§ 20 WaffG), neue Verbote beim Führen von Waffen (§§ 42, 42 a WaffG), die erweiterten Aufbewahrungspflichten

(§ 36 WaffG) sowie die Verbringens- und Mitnahmetatbestände (§§ 29 bis 33 WaffG).

 

Weitere Informationen  > hier <

 

 

 

 

Erläuterungen zum AuslR

 

In dieser Homepage finden Sie Erläuterungen und Fallbeispiele zum Aufenthaltsgesetz (AufenthG) und zur Aufenthaltsverordnung (AufenthV) unter Berücksichtigung des Europarechts und der Schengen-Regelungen. Dazu aktuelle Texte und Übersichten.

 

·        Ausländer in Deutschland

·        Grundbegriffe des Ausländerrechts

·        Voraussetzungen der Einreise und des Aufenthalts von Ausländern

·        Exkurs: Das Schengener Durchführungsübereinkommen

·        Passpflicht

·        Aufenthaltstitel

·        Befreiungen vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels

·        Der Aufenthalt in Deutschland

·        Aufenthaltsbeendigung

·        Zurückweisung und Zurückschiebung

 

>> hier

 

Dank und Infos

 

Vielen Dank für die vielen Zuschriften. Die Anregungen, Tipps und redaktionellen Hinweise haben uns sehr geholfen. Leider können wir aus Zeitgründen nicht alle Anfragen zum Ausländerrecht individuell schriftlich beantworten. Doch widmen wir uns den Problemen, die eine größere Praxisrelevanz aufweisen, im jeweils aktuellen Report.

 

Das Kleingedruckte!

 

Wir vertreten hier unsere private Auffassung.

 

Bitte haben Sie Verständnis: Alle Angaben, rechtliche Bewertungen, Gesetzestexte, Urteile etc. nach bestem Wissen, aber ohne Gewähr.

 

 Sichtvermerksabkommen

 

In der AufenthV spielen die alten Sichtvermerksabkommen für die Befreiungen von „Positivstaatern“  eine wichtige Rolle. Wir haben diese Abkommen für sie herausgesucht.

 

>> hier

 

Infos Zum Waffenrecht

 

Wir empfehlen allen, die an Waffenrecht  interessiert sind, den Besuch der Homepage

 

http://www.waffenrecht.lexdejur.de

 

die Website von Dirk Ostgathe

 

 

Literaturhinweis

 

Die 3. Auflage (2011) des bewährten Praxishandbuchs zum Waffenrecht von Dr. Gunther Gade ist jetzt erscheinen. Es berücksichtigt sämtliche zum 25.07.2009 in Kraft getretenen Neuerungen zum Waffengesetz. Auch die Drittauflage wurde unter Mitarbeit von Edgar Stoppa verfasst.

 

Näheres hier >>

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ISBN 978-3-938407-39-4

 

Kriminalitätsbekämpfung durch die Vereinten Nationen

Andreas Peilert (Herausgeber), Brühl 2010, 658 Seiten

 

Die Kriminalitätsbekämpfung durch die Vereinten Nationen wird in der Literatur eher stiefmütterlich behandelt. Studenten der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Bundespolizei in Lübeck haben sich deshalb im Rahmen eines Projektes unter Leitung von Professor Dr. Andreas Peilert dieser Thematik angenommen. Das Ergebnis dieses Projektes wurde in einem Sammelband zusammengefasst. In den sieben abgedruckten Diplomarbeiten werden die Anstrengungen der Vereinten Nationen zur Bekämpfung folgender international bedeutsamer Delikte behandelt: Terrorismus (Christian Beier), Organisierte Krimina­lität (Reto Jonkhans), Betäubungsmittelkriminalität (Stephan Scholz), Menschen- und Waffenhandel (Sebastian Kirsch), Korruption (Nora Einicke) sowie Geldwäsche (Franziska Minejew). Untersucht werden ferner Ansätze zur Kriminalitätsbekämpfung im Rahmen von UN-Missionen (Samantha Sippel/Christian Walther). Abgeschlossen wird der Band mit einer Literaturübersicht zu dem Thema Kriminalitätsbekämpfung durch die Vereinten Nationen.

 

Das Buch wird an Interessierte von der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung kostenfrei abgegeben (formlose Mail an: wilhelm.bories@fhbund.de).

 

 

 

 

 

Ausländerrecht in der Binnenschifffahrt

 

Im Report Nr. 22 haben wir die Geltung des Ausländerrechts im Seebereich dargestellt. Für die Binnenschifffahrt liegt nun eine Ausarbeitung von Albert Resch über ausländerrechtliche Regelungen im Donauschiffsverkehr vor. Sie ist > hier < abrufbar. 

 

 

 

 

 

 

Leider ausverkauft

Buch Westphal/Stoppa Ausländerrecht für die Polizei

 

Unser Buch

 

Westphal/Stoppa

Ausländerrecht für die Polizei

3. Auflage

 

ist leider nicht mehr lieferbar. Aufgrund der überaus regen Nachfrage ist die 3. Auflage nun nach gut 1 ½ Jahren bereits ausverkauft. Wir bedanken uns für die freundliche Beachtung unseres Buches und werden Sie auf dieser Seite weiterhin über aktuelle Entwicklungen im Ausländerrecht informieren

 

Türkei

Thema: EuGH „Soysal“: Visumfreiheit für türkische Staatsangehörige

 

Aufgrund des großen Interesses zum Thema >>  hier  << unsere Sonderseite „Einreisebestimmungen für türkische Staatsangehörige“

 

 

 

Mauritius:

Inselträume nun für EU-Bürger visumfrei

Sichtvermerksabkommen der EU

 

Zu den von der EU geschlossenen Visa-Abkommen (Sichtvermerksabkommen) und deren Bedeutung für EU-Bürger und Drittausländern aus den Vertragsstaaten siehe Report Nr. 20 Seite 2.

 

Sichtvermerksabkommen EU-Mauritius >> hier <<

 

als Beispiel für die gleichlautenden Abkommen mit Antigua und Barbuda, den Bahamas, Barbados,

St. Kitts und Nevis sowie den Seychellen